Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Display+Design Detlef Schulz GmbH

1.) Geltung der Bedingungen

Allen Kauf- und Lieferverträgen liegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Diese gelten somit für alle künftigen Geschäftbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers, Bestellers/Käufers und mündliche Nebenabreden sind für uns nur verbindlich, wenn wir diese schriftlich bestätigt haben.

2.) Vertragsabschluss

Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Der Vertrag kommt nur durch unsere Auftragsbestätigung zustande. Unvollständige und zweifelhafte Angaben in der Bestellung/Auftrag, die zu Falschlieferungen führen, gehen zu Lasten des Käufers/Bestellers. Maßgeblich für alle Lieferungen eines Artikels ist die Bestellnummer unserer Firma. Alle nachträglichen Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden ihm berechnet. Auftragsänderungen und -annullierungen für bereits bestellte oder gelieferte Ware sind nicht möglich. Abbildungen, Abmessungen und Gewichtsangaben in Informations- und Werbeunterlagen sind unverbindlich. Druckfehler, Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten.

3.) Preise

Alle Preise (der angegebenen Währung) sind freibleibend und verstehen sich ab Versandort zzgl. Verpackung und Transportkosten sowie der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4.) Lieferzeiten

Alle Waren werden so schnell wie möglich gefertigt und zur Verfügung gestellt. Die angeführten Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich. Schadenersatzansprüche aus Lieferverzügen sind ausgeschlossen, ausgenommen Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Der Kunde darf Teillieferungen nicht zurückweisen.

5.) Versand und Gefahrenübergang

Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen unserer Versandorte, geht die Gefahr auf den Käufer/Besteller über. Versandweg und Verpackung sind unserer Wahl überlassen, ohne dass dafür eine Haftung, außer für den Fall des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, übernommen wird. Express-Kosten oder Sonderwünsche (Bahnexpress, Schnellpaket) u.a. gehen zu Lasten des Käufers.

6.) Eigentumsrecht

Kontokorrent-/Saldoklausel (Geschäftsverbindungsklausel): Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Einkäufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig anstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Verlängerter Eigentumsvorbehalt bei Weiterverkauf mit Vorausabtretungsklausel: Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er dem Verkäufer hiermit schon jetzt alle Forderungen abtritt, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wird Vorausbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Käufers stehen, veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an den Verkäufer ab.
Wird Vorbehaltsware vom Käufer – nach Verarbeitung/ Verbindung – zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab.
Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich der Verkäufer, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Der Verkäufer kann verlangen, dass der Käufer ihm die abgetretenen Forderungen und deren
Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.
Scheck-/Wechsel-Klausel: Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung des Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung des Verkäufers begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrunde liegende Forderung aus Warenlieferung nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Verkäufer als Bezogener.

7.) Druckerzeugnisse

Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedruck, Muster und ähnliche Vorarbeiten im Auftrag des Bestellers werden berechnet. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckfreigabe durch den Auftraggeber auf ihn über, soweit die Fehler nicht durch technische Mängel der Produktion verursacht werden. Dies gilt auch für sonstige Freigaben des Auftraggebers zur weiteren Herstellung.
Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden.
Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Für Druckvorlagen, die auf dem Versandweg abhanden kommen, übernehmen wir keine Haftung. Angelieferte Druckvorlagen werden dem zur Verfügung stehenden Druckformat angepaßt.

8.) Rückgaberecht

Bei Falschlieferung sind telefonische Bestellungen von der Rückgabe ausgenommen, da hierbei ein Übermittlungsfehler vorliegen kann. Rücksendungen werden ohne unser schriftliches Einverständnis nicht angenommen und gehen zu Lasten des Versenders wieder zurück. Bei Rücksendung schriftlich falsch bestellter Ware berechnen wir 10 % vom Warenwert als Bearbeitungsgebühr. Sonderanfertigungen sind generell vom Umtausch ausgeschlossen.

9.) Mängelrügen und Gewährleistungen

Der Käufer/Besteller hat die Ware zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich, spätestens 5 Tage nach Erhalt, schriftlich zu rügen. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Versteckte Mängel müssen ebenfalls unverzüglich, spätestens 8 Tage nach der Entdeckung, schriftlich gerügt werden. Eine Haftung für Verlust oder Beschädigung auf dem Transportweg, natürliche Abnutzung oder Schäden, die nach Gefahren-
übergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßige Beanspruchung oder sonstiger nachteiliger, nicht von uns zu vertretender Einflüsse entstanden sind, ist ausgeschlossen. Dies gilt ebenso für Schäden, die aus dem Gebrauch elektronischer bzw. elektromagnetischer Geräte, Software oder ähnlichen Artikeln entstanden sind. Kleine handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, des Gewichts usw. berechtigen den Käufer/Besteller nicht zur Mängelrüge. Im Falle berechtigter Mängelrügen behalten wir uns vor, einen Preisnachlass zu gewähren oder vollwertigen Ersatz zu leisten, Zug um Zug gegen Rückgabe der gelieferten Ware.

10.) Entsorgung von Elektro-Altgeräten

Der Kunde stellt den Lieferanten von den Verpflichtungen nach § 10 Abs. 2 ElektroG (Rücknahmepflicht der Hersteller) und damit im Zusammmenhang stehenden Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde hat gewerbliche Dritte, an die er die gelieferte Ware weitergibt, vertraglich dazu zu verpflichten, diese nach Nutzungsbeendigung auf deren Kosten nach den gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß zu entsorgen und für den Fall der erneuten Weitergabe eine entsprechende Weiterverpflichtung aufzuerlegen. Unterlässt es der Kunde, Dritte, an die er die gelieferte Ware weitergibt, vertraglich zur Übernahme der Entsorgungspflicht und zur Weiterverpflichtung zu verpflichten, so ist der Kunde verpflichtet, die gelieferte Ware nach Nutzungsbeendigung auf seine Kosten zurückzunehmen und nach den gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß zu entsorgen. Der Anspruch des Herstellers auf Übernahme/Freistellung durch den Kunden verjährt nicht vor Ablauf von zwei Jahren nach der endgültigen Beendigung der Nutzung des Gerätes. Die zweijährige Frist der Ablaufhemmung beginnt frühestens mit Zugang einer schriftlichen Mitteilung des Kunden beim Hersteller über die Nutzungsbeendigung.

11.) Zeichnungs-,Unterlagen-,Urheberrechte

An Angeboten, Zeichnungen, Mustern und anderen Unterlagen behalten wir uns unsere Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten nicht ohne unsere Zustimmung zugänglich gemacht werden. Der Besteller übernimmt die Haftung dafür, dass wir mit der Auftragsdurchführung keine Rechte Dritter (insbesondere Eigentums-, Urheber- und Vervielfältigungsrechte) verletzen. Ware der DISPLAY & DESIGN Detlef Schulz GmbH kann in geeigneter Form auf sich hinweisen.

12.) Zahlung

Die Zahlung „Nettopreis zuzüglich Mehrwertsteuer“ erfolgt grundsätzlich mit unseren Zahlungszielen 10 Tage 2 % Skonto, 30 Tage netto. Rechnungskürzungen, wie überhöhtes Skonto, Skontoabzug außerhalb der Skontofrist, Verpackungsabzüge, Portoabzüge oder sonstige Kürzungen, denen wir nicht zugestimmt haben, bleiben als offene Posten bestehen und werden eingefordert. Erstkunden erhalten die Ware per Nachnahme abzüglich 3 % Skonto. Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren und Zinsen entsprechend der jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen berechnet. Nach dem Verstreichen der mit der 3. Mahnung gesetzten Zahlungsfrist kann unsere Forderung an ein Inkassounternehmen übergeben werden. Gleichzeitig erfolgen weitere Lieferungen ausschließlich gegen Nachnahme einschließlich Nachnahmegebühr. Die Firma DISPLAY & DESIGN Detlef Schulz GmbH ist nicht verpflichtet, Schecks u. Wechsel anzunehmen. Werden solche angenommen, dann nur zahlungshalber. Bei Annahme von Wechseln werden die bankmäßigen Diskont- und Einziehungsspesen dem Besteller berechnet und sind sofort zu zahlen. Zahlungen können mit befreiender Wirkung nur auf die von der Firma DISPLAY & DESIGN Detlef Schulz GmbH bekanntgegebenen Konten oder in den Geschäftsräumen der Firma erfolgen.

13.) Wichtiger Hinweis

Ihre Anschrift haben wir in unserer EDV-Anlage gespeichert. Bitte teilen Sie uns Anschriftsänderungen mit, damit wir Ihnen unsere aktuellen Angebote unterbreiten können. Sofern sie mit Speicherungen Ihrer Daten nicht einverstanden sind, veranlassen wir die sofortige Löschung. Aufträge unter € 10,-- netto können nicht ausgeführt werden. Bei einem Auftragswert unter € 50, -- netto wird ein Mindermengenzuschlag von € 12,50 berechnet.
Bei Bestellern unter 18 Jahren ist die Unterschrift der Erziehungsberechtigten erforderlich. Bei Lieferungen sind wir grundsätzlich berechtigt, produktionsbedingte Über- und Unterlieferungen bis zu 10 % vorzunehmen. Die vorstehenden Geschäftsbedingungen sind unter allen Umständen verbindlich und können durch Bekanntgabe Ihrer eigenen Einkaufsbedingungen nicht abgeändert werden. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

14.) Anwendbares Recht

Die Rechtsbeziehung zwischen der Firma DISPLAY & DESIGN Detlef Schulz GmbH und dem Auftraggeber, Besteller/Käufer unterliegen unter Ausschluß etwaiger anderer nationaler Rechte allein dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts wird ausgeschlossen.

15.) Erfüllungsort/Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis, auch bezüglich Scheck- und Wechselverbindlichkeiten ist Oppin. Gerichtsstand bei allen Streitigkeiten – auch, soweit sie die Wirksamkeit des Vertrages oder diese Allgemeinen Lieferbedingungen betreffen – ist für beide Teile Halle/Saale.

 

Die vorliegende Publikation ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten. Die Verwendung der Texte, Fotos und/oder Zeichnungen – auch auszugsweise und/oder in abgeänderter Form- ist ohne schriftliche Zustimmung der DISPLAY & DESIGN Detlef Schulz GmbH urheberrechtswidrig und daher strafbar. Dies gilt insbesondere für die Vervielfältigung. Übersetzung und/oder die Verwendung in Datenverarbeitungsanlagen. In dieser Publikation werden eingetragene Patente, Gebrauchsmuster, Geschmackmuster und Markennamen verwendet, auch wenn diese nicht als solche gekennzeichnet sind, gelten die entsprechenden Schutzbedingungen. Die Farbverbindlichkeit sämtlicher Abbildungen kann nicht garantiert werden. Dekomaterial gehört nicht zum Lieferumfang.